am Montag wollen wir uns ein letztes mal in dieser Legislaturperiode zu
einer Fraktionssitzung per Videokonferenz treffen, um
die Tagesordnung der STVV am 24.02. zu beraten. Die Unterlagen zu den
Tagesordnungspunkten wurden bereits mit den vorherigen
Einladungen (06.02. und 14.02.) übersandt. Einzig TOP 5 die Änderung des
Fördergebietes LÖP (lokale Ökonomie) kommt direkt als Tischvorlage.
Tagesordnung:
1.Haushaltsplan 2021 Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung und der
Liquiditätsberichte
2.Beteiligungsbericht nach § 123 a Hessische Gemeindeordnung (HGO)
3.Kath. Kindertagesstättenbetriebsvereinbarungen hier: Neuverhandlungen der
Verträge
4.Aussetzung der Betreuungsgebühren
5.LÖP: Modifizierung des Fördergebietes – Tischvorlage
6.Überplanung des Raiffeisen-Areals Grundsatzbeschlüsse
7.Bebauungsplan „Am Brückelsgraben Nord, BA I“, 1. Änderung Abwägung der
Anregungen und Satzungsbeschluss
8.Änderung der Sondernutzungssatzung
9.Antrag Infrasturktur; hier: Glasfaser für alle (Antrag der SPD-Fraktion)
10.Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.21Infrastruktur, Verbesserung der
Radverkehrsinfrastruktur
11.Bürger*innenbeteiligung; hier: 10 Punkte-Programm (Antrag der
SPD-Fraktion)
12.Antrag der SPD-Fraktion hier: Hilfe für Vereine
13.Antrag zur beantworteten Anfrage vom 14.11.2019 zum Thema Messplatz
Bobstadt (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
14.Änderung des Namens „Ordnungspolizei“ in „Stadtpolizei“ in Bürstadt
(Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
15.Stärkung der Öffentlichkeitsarbeit; hier: Initiierung Runder Tisch
Verkehr (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Jeder kann zur Fraktionssitzung kommen.
Wegen Corona als Videokonferenz. Bei Interesse bitte per E-Mail nach dem Link nachfragen.
