Sachverständigenrat für Umweltfragen

Das Urteil des Verfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz

Am Donnerstag hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Klimaschutzgesetz vom 12. Dezember 2019 verfassungswidrig ist. Die Begründung des Gerichts stellt hohe Anforderungen an ein verfassungskonformes Klimaschutzgesetz. Die bisherigen Presseartikel zu dem Richterspruch werden der Bedeutung der Entscheidung nicht gerecht.

Weiterlesen »

Glasfaser für Bürstadt

Wir GRÜNEN stehen dem Glasfaserausbau in Bürstadt durchweg positiv gegenüber. Der flächendeckende Ausbau von starkem, leistungsfähigem Internet ist wichtig für die Weiterentwicklung Bürstadts. In Zukunft werden mehr Menschen von zu…

Weiterlesen »

Fraktion 2021

Wir bedanken uns bei unseren Wähler*innen für das Vertrauen und die Stimme(n)! Da nun die letzten Stimmen ausgezählt wurden, und wir nun letzte Gewissheit über die Mehrheitsverhältnisse im zukünftigen Stadtparlament…

Weiterlesen »