Es Reicht – deshalb: Steffen Lüderwald

Es Reicht – deshalb: Steffen Lüderwald

Es reicht! Wir lehnen den weiteren zusätzlichen Flächenverbrauch von Natur- und Kulturlandschaften ab.
Es ist für die langfristige Entwicklung von Bürstadt – und wir denken hier über die nächsten 10 bis 30 Jahre – nicht vertretbar ständig neue Bau- und Gewerbegebiete auf wertvollen Ackerflächen und in Biotopen zu entwickeln. Wer sich den technischen Fortschritt insbesondere auch in der Logistikbranche ansieht wird feststellen, dass durch Automation und künftige Transportmittel, die heute gebauten Lagerhallen mit den Arbeitsplätzen, dann nicht mehr benötigt werden.
Grade aber diese Entwicklung wird von der Verwaltungsspitze vorangetrieben. Wir sehen, dass sich ein immer größer werdender Bevölkerungsanteil ebenfalls dagegen ausspricht. Das hat etwas mit Nachhaltigkeit zu tun.  Aber Nachhaltigkeit in Richtung Mensch und Umwelt ist für die Bürgermeisterin ein Fremdwort. Deshalb setzen wir uns für Steffen Lüderwald ein.




Wieviel guter Ackerboden soll in Bürstadt noch geopfert werden?

Seit einigen Jahren ist Bürstadt in Bewegung. Nur geht dies einher mit einem ständigen Verbrauch
von wertvollen Ackerböden zugunsten von Gewerbe- und Wohnbauflächen.
Und da stellt sich die Frage, ob diese Vernichtung von Ackerflächen wirklich sein muss.
Ist eine weitere Zufahrt zum Sonneneck unabdingbar? Braucht die Stadt Bürstadt eine zusätzliche
Nordumgehung für das bestehende und neue Gewerbegebiet? Sind neue Wohnbaugebiete auf
Ackerflächen wirklich notwendig?
Grade bei den Wohngebieten und der Nordumgehung ist dies für Bürstadt sehr zweifelhaft.
Um in das „Industriegebiet“ zu gelangen wäre dem LKW-Verkehr auch eine Umfahrung auf den
bestehenden Umgehungsstraßen zuzumuten. Die Entwicklung von neuen Wohngebieten auf
der „grünen Wiese“ steht eindeutig der demografische Wandel, dem auch wir unterzogen sind,
entgegen.
Gemäß den Hochrechnungen wird aus der noch Zuwachsgemeinde Bürstadt ab 2030 eine
schrumpfende Gemeinde. Für den Zeitraum von 2014 bis 2030 ist mit einer steigenden
Bevölkerungszahl in Bürstadt von insgesamt rd. 4,7 %, das entspricht 743 Personen, zu rechnen.
Mit den seit 2014 vorhandenen Bauaktivitäten und den bereits in Planung befindlichen
Gebietsentwicklungen innerhalb des Stadtgebietes kann Wohnraum für rd. 500 bis 600 Personen
erstellt werden. Hierzu gehören Sonneneck, Oli II, Raiffeisengelände hinter dem Bahnhof nur um
die Größten zu nennen. Darüber hinaus stehen in Bürstadt 272 Wohnungen leer.
Nach 2030 ist mit einem Rückgang der Bevölkerung zu rechnen. Dies wird aus den Erfahrungen
heraus zuerst den Stadtkern betreffen.
Die zugrunde liegenden Zahlen sind aus den Statistiken des Landes Hessen sowie dem Zahlenwerk
der VISION Bergstraße im Internet zu entnehmen.
Das es ca. 600 Personen gibt, die einen Bauplatz in Bürstadt nachgefragt haben, ist nicht zu leugnen.
Nur haben die auch in den umliegenden Städten und Gemeinden eine Anfrage gestellt? Diese Frage
wird nicht beantwortet. Ein Abgleich der Daten mit den Nachbargemeinden wird nicht vorgenommen.
Vielleicht liegt es aber auch daran, dass die Bodenpreise in Bürstadt noch auf einem niedrigen Niveau
liegen.
Dies vorausgeschickt halte ich es nicht für vertretbar gegenüber der Allgemeinheit, wertvolle
Ackerflächen in Gewerbe- und Wohngebiete und Straßen zu verwandeln.
Die den Ort umgebende Ackerflächen dienen nicht nur dem Anbau von Früchten sondern sind auch
Erholungsgebiete. Besonders möchte ich auf die Fauna und Flora der betroffenen Ackerflächen
hinweisen. Hier gibt es eine Vielzahl von Tieren wie Fledermäuse, Greifvögel (Waldohreule, Rot Milan,
Falken, Bussard, Habicht und Sperber), Insekten (Bienen, Schmetterlinge usw.), Füchse, Rehe etc.,
die den Lebensraum von Ackerflächen und den Ackerrandstreifen dringend benötigen.
Wer dies genauso sieht, meldet sich bitte bei mir unter der Emailadresse: uwemetzner@arcor.de
Ich hoffe, auf einen regen Zuspruch.
Uwe Metzner
Rheinstr. 41
68642 Bürstadt

GRÜNE fordern Bienenfreundlichkeit auch in der Gemarkung


Die Schaffung von bienenfreundlichen Orten sollte nach Meinung der GRÜNEN
die gesamte Gemarkung betreffen. In einem aktuellen Antrag der CDU/FDP soll
die Bienenfreundlichkeit jedoch nur das Stadtgebiet umfassen. So gut wie der
Antrag gemeint ist, trifft er nicht den wahren Kern der Misere des Insektensterbens.
Denn der enorme Rückgang der Insekten in den letzten zehn Jahren ist nur zum
geringen Teil auf die innerörtlichen Blühflächen und die unsinnige Modeerscheinung
von reinen Steinvorgärten zurückzuführen. Der wesentliche Rückgang der Insekten-
population liegt in der Nutzung von Herbiziden und Pestiziden in den Gärten und vor
allem in der Landwirtschaft.
Ein entsprechender Antrag vom August 2017 von den GRÜNEN, der einen freiwilligen
Verzicht auf die chemischen Keulen beinhaltete, wurde von CDU und FDP abgelehnt.
Vielmehr machten sich einzelne CDU-Abgeordnete auch noch über den Antrag lustig.
Zu dem Antrag der Regierungskoalition in Bürstadt, dass Pflanzmaßnahmen künftig
fester Bestandteil der Bebauungspläne werden sollen ist zu sagen, dass bereits heute
in den neuen Bebauungsplänen klare Vorgaben bezüglich der möglichen Pflanzen
erfolgen. Eine Überprüfung durch die Verwaltung findet aber nicht statt.
Ein weiterer Punkt des Antrages betrifft die städtischen Begrünungsmaßnahmen,
die künftig insektenfreundlicher gestaltet werden sollen. In den letzten fünf Jahren
wurden wegen Umgestaltungen im Stadtgebiet viele insektenfreundliche große
Bäume gefällt. Dies immer mit der Zustimmung von CDU und FDP. Der Antrag der
GRÜNEN auf eine Baumschutzsatzung vom Februar 2017 dümpelt seit einem Jahr
beim Runden Tisch Natur ohne einer Lösung zugeführt zu werden.
Insoweit wird von den GRÜNEN gefordert, die Ackerrandstreifen in der Bürstädter
Gemarkung, die wesentlich zur Artenvielfalt der Insekten beitragen können, auch
zu berücksichtigen. Auch kann die bienenfreundliche Landwirtschaft Fördermittel
über das HALM Programm (Hessisches Programm für Agrarumwelt- und
Landschaftspflege-Maßnahmen) erhalten.

Das Vertrauen in die Leitung der Stadtverwaltung von Bürstadt schwindet

In Ihrer letzten Fraktionssitzung der GRÜNEN wurde festgestellt, dass seit dem Wechsel an der Spitze der Bürstädter Verwaltung im Jahr 2013 keine öffentlichen Auswertungen über das Beschwerdemanagement der Stadtverwaltung erstellt wurde. Auch wenn laut Auskunft der Frau Bürgermeisterin Schader auf alle Beschwerden und Anregungen schnellstmöglich reagiert wird, kann es nicht angehen, dass die jährlichen Auswertungen über das Beschwerdemanagement seit Jahren unterbleiben. Schließlich ist es auch für die Stadtverordneten wichtig zu erfahren, ob sich die Häufigkeit der Beschwerden wesentlich ändern, ob es mehr oder weniger werden. Auch ist es wichtig zu erfahren, welche Beschwerdegründe genannt werden, um hier eventuell gegensteuern zu können. Eine Verwaltung kann ohne entsprechende Auswertungen in der heutigen Zeit nach Ansicht der GRÜNEN nicht ordnungsgemäß geführt werden. Es entsteht der Eindruck, dass die Auswertungen bewusst unterbleiben.
So wurde auf eine Anfrage vom 23.09.2015 ( also vor über 2 Jahren ) von Frau Bürgermeisterin Schader mitgeteilt, dass eine erneuten Auswertung des Beschwerdemanagements eventuell zum Ende des Jahres 2015 vorgelegt werden könne. Erfolgt ist bis zum heutigen Tage nichts. Zuletzt wurde offiziell am 19.04.2017 an die Auswertung zum Beschwerdemanagement erinnert. Die Antwort der Verwaltung lautete, dass die Verwaltung derzeit eine Optimierung des städtischen Beschwerdemanagements vornimmt und sich die Auswertung dadurch entsprechend verzögert. Erfolgt ist erneut nichts.
Den GRÜNEN in Bürstadt liegen zwischenzeitlich mehrere Beschwerden aus den letzten Jahren vor. Daher haben die GRÜNEN nun mit Schreiben vom 20.02.2018 die Verwaltung aufgefordert, umgehend eine ausführliche Auswertung des Beschwerdemanagements für die Jahre 2012 bis 2017 vorzulegen.

GRÜNE stehen für eine ökologische Verantwortung

Als bevölkerungsreichster und wirtschaftsstärkster Mitgliedsstaat der Europäischen Union nimmt Deutschland in der EU-Klimapolitik eine wichtige Rolle ein. Die verbindlich in der EU vereinbarte Emissionsreduktion der Treibhausgase von 20 Prozent bis 2020 wurde von der CDU, CSU und SPD in den Sondierungsgesprächen als erstes ignoriert, obwohl es bei den Jamaika-Sondierungen mit einem Ausstieg aus der Braunkohlenverstromung und einer Förderung der Elektromobilität möglich gewesen wäre.
Bereits 2007 wurde nachgewiesen, dass Deutschland seinen kompletten Strombedarf aus
erneuerbare Energien decken kann, wenn der Ausstieg aus Atomkraft und Kohleverstromung umgesetzt wird. Und nun ist es passiert. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, versorgte sich Deutschland am 01.01.2018, morgens um 6 Uhr, erstmals in seiner Geschichte zu 100 % mit Strom aus erneuerbaren Quellen.
Und genau in diese ignorante Haltung der Berliner Spitzenpolitiker zum ökologischen Umbau unserer Energieversorgung passt das Bild der Ablehnung von CDU und FDP in Bürstadt bezüglich der von den GRÜNEN in Bürstadt im Rahmen der Haushaltsberatung angeregte Verbesserungen im ÖPNV. Eine bessere und kürzere Taktung der Personenzüge führt zweifellos zu einer Verminderung des PKW-Verkehrs in unserer Region. Das lehnt die CDU und FDP ab. Dafür sollen mehr öffentliche Parkplätze in der Stadt gebaut werden. Die CDU und FDP im Bund und auch in Bürstadt lehnen offensichtlich die ökologische Verantwortung für künftige Generationen ab. Ein wichtiger Grund, warum die GRÜNEN in Bürstadt den Haushalt abgelehnt haben.

Stadtbus VRN Vorschlag zur Neukonzeption

Noch ist es nur ein Vorschlag für die Neukonzeption doch gestern Abend wurde im Haupt und Finanzausschuss folgender Beschluß einstimmig beschlossen.

„Der vom Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) vorgelegte Vorschlag zur Neukonzeption der Stadtbuslinien ab 2018 wird als Grundsatzbeschluss für die weitere Ausgestaltung der Stadtbuslinien festgelegt.

Der Grundsatzbeschluss umfasst das Grundangebot für die Linien 652 und 653.“

Auf der städtischen Seite findet ihr diese Unterlage im Ratsinformationssystem (Allris) im Sitzungskalender bei der Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Haupt und Finanzausschuß vom 6.9.2017.

Wer sich die 32 Seiten gleich hier ansehen möchte bitteschön:

VRN Vorschlag zur Neukonzeption

 

 

 

Ergebnisse vom G20 – Fehlanzeige

Wie sehr der gewaltsame Protest dem Anliegen unserer Demokratie geschadet hat, zeigt sich darin, dass im Großteil der Bevölkerung vom G20 nur die Randale im Gedächtnis bleibt. Durch Gewalt erreicht man nicht die Menschen, sondern bringt sie gegen sich auf. Wer Autos anzündet, Geschäfte plündert, alles kurz und klein schlägt und Polizist/innen attackiert ist kriminell und muss entsprechend der Gesetzgebung bestraft werden.

Leider ist im Zeichen der Randale beim G20 Gipfel so einiges untergegangen. Ob der Tagungsort im Bewusstsein gewählt wurde, da es hier mit großer Wahrscheinlichkeit zu Randale kommt wird, kann keiner nachweisen. Der Erfolg liegt jedoch darin, dass über die friedlichen Demonstrationen von rund 75.000 Menschen kaum etwas berichtet wurde. Gleiches gilt für die Ergebnisse des Gipfels selbst.

So wurde der USA mit Ihrem Präsidenten Herrn Trump deutlich vor Augen geführt, dass die Abkehr vom Pariser Klimavertrag sie selbst ins Abseits stellt. Wenn Trump beim Klimaschutz auf die Bremse tritt, hätten die 19 Anderen deutlicher zeigen müssen, wie wichtig dies für den Erhalt unseres Planeten und für künftigen Generationen ist. Mit einem mutigen Bekenntnis für die Abkehr von der Braunkohle hätte Deutschland ein deutliches Zeichen für das Weltklima setzen können.

Ansonsten gab es noch ein klares Bekenntnis gegen Protektionismus. Die G20 befürworten hier noch mehr Handelsabkommen à la TTIP und CETA, die den Großkonzernen noch mehr Macht geben – zulasten der Verbraucher und der Umwelt.

Ferner gab es noch einen Waffenstillstand für Teile von Syrien, bei dem noch Keiner sagen kann, ob er tragfähig ist.

Das sind auf einen Nenner gebracht die Ergebnisse.

Dann stellt sich nur noch die Frage: Waren diese Ergebnisse es Wert, das Risiko von randalierenden Verbrechern in Kauf zu nehmen? Denn dass es diese geben wird, war im Vorfeld bekannt. Wer wirklich etwas für das Weltklima erreichen möchte, der muss Zeichen setzen und von seinem Wahlrecht am 24.09.2017 in Deutschland Gebrauch machen.

Bobstädter Kriegerdenkmal

Bei der letzten Stadtverordnetenversammlung (in Riedrode) stand das Thema Kriegerdenkmal auf der Tagesordnung. Eigentlich war dieser Tagesordnungpunkt „ohne Aussprache“ angekündigt aber ich habe meinen Redebedarf rechtzeitig angemeldet und konnte folgenden Text verlesen:

Herr Bauer meine Damen und Herren,

In der Einladung war dieser Tagesordnungspunkt noch als „ohne Aussprache“ angekündigt. Da ich jedoch gegen die Ausgabe von 23.000 Euro stimmen werde, möchte ich zumindest meine Beweggründe kundtun.

Sie beabsichtigen zweitausend Euro für die Reinigung eines hundert Jahre alten Steines, eines „Krieger Denkmals“ auszugeben.
Ich meine auch wenn es ein kleiner Betrag ist, wir sollten in der heutigen Zeit nicht Kriegern huldigen, sondern dieses Geld für friedliche Menschen ausgeben, die momentan hier leben.

Noch extremer wird es wenn Sie im zweiten Teil des Beschlussvorschlags, für Menschen die vor siebzig Jahren „gefallen“ sind, mit einem neu zu Errichtenden Stein gedenken wollen.
Dafür werden sie Einundzwanzig Tausend Euro ausgeben. (Für einen Stein)
Mir wurde berichtet auf dem Bobstädter Friedhof gibt es bereits drei Gedenksteine für Opfer die in den verschiedensten Kriegen gefallen sind. Das ist genug des Gedenkens!
Wir brauchen mehr als siebzig Jahre nach Kriegsende keinen neuen Gedenkstein schon gar nicht zum Preis von Einundzwanzigtausend Euro.

Auch möchte ich auf die Stolperstein Aktion, die in Lobenswerter Weise Burkhardt Vetter organisierte, verweisen. Den Opfern des zweiten Weltkriegs wird mit Stolpersteinen, die alle durch freiwillige Spenden finanziert wurden, gedacht.

Die Stele für Gefallenen des zweiten Weltkrieges dagegen, soll jetzt von der Stadt aus öffentlichen Geldern finanziert werden.
Dafür gibt es keinerlei Anlass!
Es gibt keinerlei städtische Verpflichtung für diese Geldausgabe und dem Bürstädter Haushalt fehlt an allen Ecken und Enden Geld für Dinge, die wir leisten müssten, aber aufgrund der schlechten Haushaltslage nicht tun oder nicht in angemessener Art tun.

Ich werde deshalb gegen den Beschlussvorschlag stimmen und hoffe, dass sich viele Abgeordnete anschließen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Immerhin gab es bei der Abstimmung fünf weitere Abgeordnete die keine 23.000 Euro für die Renovierung und Neuanschaffung ausgeben wollten. Die Stimmen kamen von der FDP (eine Stimme), der SPD (zwei Stimmen) und den Grünen (3 Stimmen).

Von der Presse wurde dieser Tagesordnungspunkt ebenfalls in eigenen Artikeln erwähnt. Bürstädter Zeitung und Südhessen Morgen.

Selbst widerlegt!

Heute gleich noch einmal ein Leserbrief von mir der im Südhessen Morgen veröffentlicht wurde. Er ist die Antwort auf den Leserbrief von Straub die meinte „die Öko Partei schläft“.

Hier der Text im Original:

Sehen Sie Frau Straub, jetzt haben Sie Ihre Aussage „Die Öko Partei schläft“ selbst widerlegt. Wir haben nicht geschlafen, sondern nur nicht in ihrem Sinn gehandelt. Auch ihre neuerlichen Einschätzungen bezüglich unseres Handelns sind für mich  nicht relevant. Ich verantworte meine Entscheidungen mit meinem Gewissen und nicht mit ihren, und schon gar nicht mit den sogenannten Bürgerinteressen von der AfD. Da wir von 86,8 Prozent der Bürstädter Bürger nicht gewählt wurden kann ich locker mit anderen Meinungen umgehen. Muss ich sogar.

Wer den Anspruch erhebt die Interessen der Bürger zu vertreten, muss sich der demokratischen Wahl stellen und nicht in Leserbriefen oder Flyern schlaue Bauernweisheiten verbreiten. Ihre Einschätzungen teile ich alle nicht. Weder ihre Meinung zur Solarenergie, noch ihre Einschätzung was „grün“ sei, noch dass die Bürgerinteressen von der AfD besser vertreten würden, als von uns.

Nochmals der Hinweis, alles was in Bürstadt passiert wird von CDU/FDP beschlossen.

Sie arbeiten sich an der falschen Stelle ab.

 

Wenn Sie schon meinen politischen Schwerpunkt benennen, dann aber bitte richtig.

Ich bin Atomkraftgegner und erneuerbare Energien kommen erst an zweiter Stelle, danach mein Engagement gegen Rechts, als Beispiel möchte ich hier die Republikaner nennen. In der Lokalpolitik interessiert mich die Gehweg Situation in Bürstadt.

Meine Prinzenkappe habe ich mir verdient und ich trage sie gern und mit Stolz und wie sie richtigerweise schreiben: Sie steht mir gut!

Mit sonnigen Grüßen

Erhard Renz

Regionalmanagement: Barcamp Renewables in der SMA Solar Academy. Foto: Heiko Meyer