Stadtbus VRN Vorschlag zur Neukonzeption

Noch ist es nur ein Vorschlag für die Neukonzeption doch gestern Abend wurde im Haupt und Finanzausschuss folgender Beschluß einstimmig beschlossen.

„Der vom Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) vorgelegte Vorschlag zur Neukonzeption der Stadtbuslinien ab 2018 wird als Grundsatzbeschluss für die weitere Ausgestaltung der Stadtbuslinien festgelegt.

Der Grundsatzbeschluss umfasst das Grundangebot für die Linien 652 und 653.“

Auf der städtischen Seite findet ihr diese Unterlage im Ratsinformationssystem (Allris) im Sitzungskalender bei der Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Haupt und Finanzausschuß vom 6.9.2017.

Wer sich die 32 Seiten gleich hier ansehen möchte bitteschön:

VRN Vorschlag zur Neukonzeption

 

 

 

Ergebnisse vom G20 – Fehlanzeige

Wie sehr der gewaltsame Protest dem Anliegen unserer Demokratie geschadet hat, zeigt sich darin, dass im Großteil der Bevölkerung vom G20 nur die Randale im Gedächtnis bleibt. Durch Gewalt erreicht man nicht die Menschen, sondern bringt sie gegen sich auf. Wer Autos anzündet, Geschäfte plündert, alles kurz und klein schlägt und Polizist/innen attackiert ist kriminell und muss entsprechend der Gesetzgebung bestraft werden.

Leider ist im Zeichen der Randale beim G20 Gipfel so einiges untergegangen. Ob der Tagungsort im Bewusstsein gewählt wurde, da es hier mit großer Wahrscheinlichkeit zu Randale kommt wird, kann keiner nachweisen. Der Erfolg liegt jedoch darin, dass über die friedlichen Demonstrationen von rund 75.000 Menschen kaum etwas berichtet wurde. Gleiches gilt für die Ergebnisse des Gipfels selbst.

So wurde der USA mit Ihrem Präsidenten Herrn Trump deutlich vor Augen geführt, dass die Abkehr vom Pariser Klimavertrag sie selbst ins Abseits stellt. Wenn Trump beim Klimaschutz auf die Bremse tritt, hätten die 19 Anderen deutlicher zeigen müssen, wie wichtig dies für den Erhalt unseres Planeten und für künftigen Generationen ist. Mit einem mutigen Bekenntnis für die Abkehr von der Braunkohle hätte Deutschland ein deutliches Zeichen für das Weltklima setzen können.

Ansonsten gab es noch ein klares Bekenntnis gegen Protektionismus. Die G20 befürworten hier noch mehr Handelsabkommen à la TTIP und CETA, die den Großkonzernen noch mehr Macht geben – zulasten der Verbraucher und der Umwelt.

Ferner gab es noch einen Waffenstillstand für Teile von Syrien, bei dem noch Keiner sagen kann, ob er tragfähig ist.

Das sind auf einen Nenner gebracht die Ergebnisse.

Dann stellt sich nur noch die Frage: Waren diese Ergebnisse es Wert, das Risiko von randalierenden Verbrechern in Kauf zu nehmen? Denn dass es diese geben wird, war im Vorfeld bekannt. Wer wirklich etwas für das Weltklima erreichen möchte, der muss Zeichen setzen und von seinem Wahlrecht am 24.09.2017 in Deutschland Gebrauch machen.

Bobstädter Kriegerdenkmal

Bei der letzten Stadtverordnetenversammlung (in Riedrode) stand das Thema Kriegerdenkmal auf der Tagesordnung. Eigentlich war dieser Tagesordnungpunkt „ohne Aussprache“ angekündigt aber ich habe meinen Redebedarf rechtzeitig angemeldet und konnte folgenden Text verlesen:

Herr Bauer meine Damen und Herren,

In der Einladung war dieser Tagesordnungspunkt noch als „ohne Aussprache“ angekündigt. Da ich jedoch gegen die Ausgabe von 23.000 Euro stimmen werde, möchte ich zumindest meine Beweggründe kundtun.

Sie beabsichtigen zweitausend Euro für die Reinigung eines hundert Jahre alten Steines, eines „Krieger Denkmals“ auszugeben.
Ich meine auch wenn es ein kleiner Betrag ist, wir sollten in der heutigen Zeit nicht Kriegern huldigen, sondern dieses Geld für friedliche Menschen ausgeben, die momentan hier leben.

Noch extremer wird es wenn Sie im zweiten Teil des Beschlussvorschlags, für Menschen die vor siebzig Jahren „gefallen“ sind, mit einem neu zu Errichtenden Stein gedenken wollen.
Dafür werden sie Einundzwanzig Tausend Euro ausgeben. (Für einen Stein)
Mir wurde berichtet auf dem Bobstädter Friedhof gibt es bereits drei Gedenksteine für Opfer die in den verschiedensten Kriegen gefallen sind. Das ist genug des Gedenkens!
Wir brauchen mehr als siebzig Jahre nach Kriegsende keinen neuen Gedenkstein schon gar nicht zum Preis von Einundzwanzigtausend Euro.

Auch möchte ich auf die Stolperstein Aktion, die in Lobenswerter Weise Burkhardt Vetter organisierte, verweisen. Den Opfern des zweiten Weltkriegs wird mit Stolpersteinen, die alle durch freiwillige Spenden finanziert wurden, gedacht.

Die Stele für Gefallenen des zweiten Weltkrieges dagegen, soll jetzt von der Stadt aus öffentlichen Geldern finanziert werden.
Dafür gibt es keinerlei Anlass!
Es gibt keinerlei städtische Verpflichtung für diese Geldausgabe und dem Bürstädter Haushalt fehlt an allen Ecken und Enden Geld für Dinge, die wir leisten müssten, aber aufgrund der schlechten Haushaltslage nicht tun oder nicht in angemessener Art tun.

Ich werde deshalb gegen den Beschlussvorschlag stimmen und hoffe, dass sich viele Abgeordnete anschließen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Immerhin gab es bei der Abstimmung fünf weitere Abgeordnete die keine 23.000 Euro für die Renovierung und Neuanschaffung ausgeben wollten. Die Stimmen kamen von der FDP (eine Stimme), der SPD (zwei Stimmen) und den Grünen (3 Stimmen).

Von der Presse wurde dieser Tagesordnungspunkt ebenfalls in eigenen Artikeln erwähnt. Bürstädter Zeitung und Südhessen Morgen.

Selbst widerlegt!

Heute gleich noch einmal ein Leserbrief von mir der im Südhessen Morgen veröffentlicht wurde. Er ist die Antwort auf den Leserbrief von Straub die meinte „die Öko Partei schläft“.

Hier der Text im Original:

Sehen Sie Frau Straub, jetzt haben Sie Ihre Aussage „Die Öko Partei schläft“ selbst widerlegt. Wir haben nicht geschlafen, sondern nur nicht in ihrem Sinn gehandelt. Auch ihre neuerlichen Einschätzungen bezüglich unseres Handelns sind für mich  nicht relevant. Ich verantworte meine Entscheidungen mit meinem Gewissen und nicht mit ihren, und schon gar nicht mit den sogenannten Bürgerinteressen von der AfD. Da wir von 86,8 Prozent der Bürstädter Bürger nicht gewählt wurden kann ich locker mit anderen Meinungen umgehen. Muss ich sogar.

Wer den Anspruch erhebt die Interessen der Bürger zu vertreten, muss sich der demokratischen Wahl stellen und nicht in Leserbriefen oder Flyern schlaue Bauernweisheiten verbreiten. Ihre Einschätzungen teile ich alle nicht. Weder ihre Meinung zur Solarenergie, noch ihre Einschätzung was „grün“ sei, noch dass die Bürgerinteressen von der AfD besser vertreten würden, als von uns.

Nochmals der Hinweis, alles was in Bürstadt passiert wird von CDU/FDP beschlossen.

Sie arbeiten sich an der falschen Stelle ab.

 

Wenn Sie schon meinen politischen Schwerpunkt benennen, dann aber bitte richtig.

Ich bin Atomkraftgegner und erneuerbare Energien kommen erst an zweiter Stelle, danach mein Engagement gegen Rechts, als Beispiel möchte ich hier die Republikaner nennen. In der Lokalpolitik interessiert mich die Gehweg Situation in Bürstadt.

Meine Prinzenkappe habe ich mir verdient und ich trage sie gern und mit Stolz und wie sie richtigerweise schreiben: Sie steht mir gut!

Mit sonnigen Grüßen

Erhard Renz

Regionalmanagement: Barcamp Renewables in der SMA Solar Academy. Foto: Heiko Meyer

Fraktionsspitze der GRÜNEN besichtigt Umbauarbeiten zur Verkehrssicherheit

  Frau Hofmann und Herr Metzner begutachten die neue Querungshilfe.

Seit ein paar Wochen sind die Arbeiter dabei, die Zuwegung zur Pilzzuchtanlage im Norden von Bürstadt zu erneuern und zu erweitern. Bereits im September 2013 hatten die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine sinnvolle Querungshilfe der Kreisstraße gefordert. In der Vergangenheit kam es hier immer wieder zu Gefahrensituationen für Fußgängern und Radfahrern. Bei einem erlaubten Tempo 70 und zwei Fahrbahnen ist dies auch nicht verwunderlich.
Der Antrag wurde damals von der Verwaltung mit folgender Begründung abgelehnt: Durch den möglichen Bau einer Querungshilfe wird es zur Steigerung des Fußgänger- und Radverkehrs kommen, der zusammen mit dem gesteigerten Verkehr zur Biogasanlage, deutlich erhöhtes Konfliktpotential beinhaltet. Aus Sicht der Verkehrssicherheit kann der Bau einer Querungshilfe nicht empfohlen werden.
Die Mitglieder des Ortsbeirates Bobstadt verständigen sich dann aber darauf, dass weiterhin Klärung bezüglich der Realisierung einer Querungshilfe der Landesstraße besteht, eine weitere Beratung aber erst nach dem Vorliegen des Verkehrsgutachtens erfolgen soll.
Bezüglich der aktuell durchgeführten Maßnahmen im Bereich des Kreisels wurde in der letzten Ortsbeiratssitzung von der Bürgermeisterin mitgeteilt, dass die mehrfach in der Diskussion gestandene Querungshilfe nun auf Grund einer Vereinbarung zwischen der Stadt Bürstadt und HessenMobil realisiert wird.
Die Fraktionsspitze von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Hofmann und Herr Metzner, begutachteten am Montag die fast fertiggestellte Maßnahme. Die gefundene Lösung entspricht unseren damaligen Vorstellungen. Wir freuen uns, dass der vor dreieinhalb Jahren gestellte Antrag jetzt zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit führen wird.

Das Für und Wider einer Baumschutzsatzung

Das Für und Wider einer Baumschutzsatzung

In den letzten Monaten wurden viele wegweisende Beschlüsse in der Stadt Bürstadt gefasst, die in der Öffentlichkeit zu diversen Leserbriefen und Unmutsäußerungen geführt haben. Politik ist jedoch meist kein entweder oder, sondern oftmals auch ein Kompromiss nach einem längeren Abwägungsprozess. Dies hat dazu geführt, dass wir von Bündnis 90/DIE GRÜNEN unter anderem auch einer evtl. Bebauung des Turnvater-Jahn-Platzes zugestimmt haben. Zugestimmt, weil wir eine Anlaufstelle für soziale Belange, wie sie von der Arbeiter Wohlfahrt (AWO) geplant ist, für sinnvoll und wichtig für unsere Stadt erachten. Dies vor dem Hintergrund, dass andere mögliche Standorte wie Oli II oder Burgunderstraße eine notwendige Bezuschussung verhindert hätten und dann das Projekt nicht finanziell realisierbar ist. Ein weiterhin mögliche Standort – Beethoven-Platz – ist noch im Gespräche, leider aber aufgrund der vermuteten Altlasten noch nicht machbar. Die notwendigen Untersuchungen hierzu müssen erst noch abgewartet werden. Sollte alles positiv verlaufen, könnte die schöne Zeder auf dem Turnvater-Jahn-Platz stehen bleiben. Wir halten aber generell eine Regelung für das Fällen von größeren Bäumen für richtig. Dies sollte jedoch nicht nur für öffentliche Flächen gelten. Daher halten wir es für sinnvoll über eine Baumschutzsatzung für Bürstadt in den städtischen Gremien zu beraten. Vor diesem Hintergrund haben wir bereits im Februar 2017 den Antrag gestellt über eine Baumschutzsatzung für Bürstadt zu befinden. Hiermit treten wir einen Abwägungsprozess ein. Ist eine solche Satzung für Bürstadt sinnvoll? Was muss alles daneben berücksichtigt werden? Wird eine solche Satzung von den Bürgern befürwortet? Ist es politisch von der Mehrheit im Stadtparlament gewollt? Im Abwägungsprozess sollen zunächst die Bürger und Experten im Runden Tisch Naturschutz zu Wort kommen.

Im Ausschuss wurde das Thema an den Agenda Tisch Naturschutz weitergegeben.

Sozial- und Beratungszentrums der AWO – Standort?

Der geplante Neubau eines Sozial- und Beratungszentrums der AWO wird von der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN ausdrücklich begrüßt. Daher wurde der grundsätzliche Beschluss, eine solche Ansiedlung mit zusätzlichen Sozialangeboten für Bürstadt befürwortet. Grade die Menschen, die von der AWO betreut werden, brauchen unsere Unterstützung und einen Standort im innerstädtischen Bereich. Wir haben in unserer Stellungnahme im Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss deutlich gemacht, dass uns ein Standort auf einem Teilgelände des rd. doppelt so großen, gegenüber-liegenden Beethovenplatz lieber wäre. Schließlich ist es aus Naturschutzüberlegungen besser, ein Brachgelände zu bebauen, als eine städtische Grün-Oase zu opfern. Im Haushalt sind € 100.000,00 für Voruntersuchungen auf dem Beethovenplatz vorgesehen, so dass hier im nächsten Jahr eine Bebauung stattfinden könnte. Jedoch liegen die Verhandlungen mit Investoren, wie der AWO, nicht im Aufgabengebiet der Politiker. Alternativen bei der Standortwahl wurden leider von der Verwaltung nicht aufgezeigt. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat daher die Bürgermeisterin Schader aufgefordert, alternative Standorte wie z. B. Beethovenplatz zu prüfen, und das Ergebnis im nächstmöglichen Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss zu beraten.

 

Erhard Renz

Über sich selbst zu schreiben ist nicht so einfach.
Über mich im Internet was zu finden ist viel einfacher.
Bei Google finden sich für „Erhard Renz“ 120.000 Ereignisse, ob dies weiterhilft wage ich zu bezweifeln.

Als erstes erscheint mein Blog „Der Sonnenflüsterer“ auf dem ich über 1.100 Artikel veröffentlicht habe. Gibt man Sonnenflüsterer in Google ein, kommen immer noch 4.900 Einträge…

Auf Facebook  sind es ca. 600 Freunde und bei Twitter hab ich fast schon 6.000 Tweets gezwitschert und bald 700 Follower (Menschen die auf mein gezwitscher aufmerksam gemacht werden).

Bei Google+, Youtube, Flickr, Slideshare bin ich auch, aber nur sekundär…

Mit meiner Frau Silke hab ich in der Fastnachtskampagne 2016 das Bürstädter Prinzenpaar dargestellt und unsere Geschichte im Prinzenpaarblog dokumentiert.

2004 hab ich den Bürstädter Umweltpreis, 2005 den hessischen Landesehrenbrief und 2013 den Deutschen Solarpreis erhalten. Im erlauchten Kreis der „Original-Bäschdädder“ bin ich seit dem 7.3.2015!

In Bürstadt wurde ich am 6.3.2016 zum vierten Mal in die Stadtverordneten Versammlung gewählt. Direkte Stimmen habe ich von den Bürstädtern 1.120 Stimmen und über unsere Grüne Liste 1.194 Stimmer erhalten. Damit hab ich das zweitbeste Ergebnis der Grünen erhalten.
Vielen Dank an diese Wähler.

Das sind doch schon mal viele Informationen über mich, oder?

Ach so, in die Kommunalpolitik bin ich, weil ich mich gegen Rechts engagiere. Dass 2011 keine rechte Gruppierung bei den Wahlen angetreten und schon gar nicht gewählt wurde, verbuche ich als Erfolg der Bürstädter Grünen. Dass 2016 auch keine angetreten ist war auch gut, aber das Ergebnis der AfD im Kreis Bergstraße zeigt wir müssen aufpassen!

Leider meint die Bürstädter CDU ich wollte ihre schlechte Politik noch schlechter reden. Das brauche und will ich nicht. Aber wenn ich schon im Parlament sitze, dann dachte ich mir, packen wir doch mal etwas an was viel bringt und nicht viel kostet.

Leider wird das Thema des Gehwegparkens sowohl von CDU/FDP und der Verwaltung blockiert. Warum bitte schön sollte ich also weitere Themen in ein Parlament einbringen, wenn einfachste Themen schon abgeblockt werden und die Verwaltung mir ständig zu verstehen gibt, dass keine Kapazität vorhanden ist?

Die nächste Kommunalwahl findet im März 2021 statt. Damit steht mir das Recht zu, bis zu diesem Datum, in der Stadtverordnetenversammlung mit zu reden. Auch wenn es einigen nicht passt ( z.B. Martin Schulte Südhessen Morgen) habe ich momentan noch großen Spass daran, meine Meinung zu verkünden.
Ob ich 2021 mich noch einmal der Wählerschaft mit 67 Jahren stellen möchte kann/will ich heute noch nicht sagen.

Ich freu mich in Zukunft auch hier im Blog der Bürstädter Grünen meine Meinungen zu den kommunalpolitischen Themen zu veröffentlichen. Wer Kontakt aufnehmen will kann dies gerne unter Erhard.Renz@t-online.de tun.
Oder im Kommentarfeld reinschreiben!
Oder einfach offline anbabbeln! 😉

erhard

Hallo, ich bin Uwe

Als Famlienvater muss man auch an zukünftige Generationen denken.

Zur Politik bin ich vor rd. 26 Jahren gekommen, als es in unserem Ort noch nicht für alle 3 Jährigen einen Kindergartenplatz gab und die Vergabe der Plätze nicht nachvollzogen werden konnte. Die Gehwege waren zugeparkt und es durfte überall mit Tempo 50 gefahren werden. Es gab noch keine Mülltrennung. Ich war damals beim BUND aktiv und stellte fest, wenn man etwas verändern will, muss man rechtzeitig Einfluss nehmen. Daher hatte ich mich damals der freien Wählergruppe Bürger für Bürstadt (BfB) angeschlossen. Nachdem diese sich aufgelöst hat, habe ich 10 Jahre pausiert, bis mich Erhard darauf aufmerksam machte, dass bei der Kommunalwahl 2011 evtl. eine Rechtsaußengruppierung antreten wolle.

Daraufhin gründeten wir den Ortsverband BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Bürstadt. Fukushima bescherte uns einen riesigen Wahlerfolg von 19 %.

Von den ersten Gründen in die Politik zu gehen, konnten zwischenzeitlich die Mülltrennung, Tempo 30 Zonen in weiten Teilen von Bürstadt und ausreichende Kindergartenplätze  erreicht werden. Dies auch gegen erhebliche Widerstände.

Dafür gibt es leider immer noch die Gehwegparkerei, die zunehmend zu Verkehrsproblemen führt. Der  „Demografische Wandel“ der Bevölkerung führt dazu, dass sich in unserem Ort auch an der Verkehrssituation einiges ändern wird. Hier möchte ich mitgestalten. Die Erstellung eines Verkehrskonzepts wurde von uns angestoßen.

Frau und Mann können auch mit begrenzten Mitteln viel erreichen. Steuergelder sollen nicht für Prestigeprojekte eingesetzt werden, sondern für echte Verbesserungen. Beispielhaft sollten hier abgesenkte Bürgersteige für Rolli und Rollatoren Nutzern genannt werden. Auch der Verzicht auf den Einsatz von ökologisch problematischen Unkrautvernichtungsmitteln (Glyphosat, Roundup etc.) wäre ein Meilenstein.

Hierfür müssen wir auch mal von den üblichen Wegen abweichen.

Im Mai 2016 wurde ich im Ortsbeirat in Bobstadt zum Vorsitzenden gewählt.

Unser Ziel muss es sein, die Bevölkerung in die Entscheidungen einzubinden, um der allgemeinen Politikverdrossenheit entgegenzuwirken.

Der neue Blog der Ortsgruppe von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN soll uns hierbei unterstützen. Also immer schön teilen und weitersagen, was es Neues gibt. Anregungen nehmen wir gerne entgegen.

Uwe